T 1868/19 (Bruchfeste Darreichungsformen / GRÜNENTHAL) vom 28.07.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T186819.20210728
- Datum der Entscheidung
- 28. Juli 2021
- Aktenzeichen
- T 1868/19
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06706682.9
- IPC-Klasse
- A61K 9/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- BRUCHFESTE DARREICHUNGSFORMEN MIT RETARDIERTER FREISETZUNG
- Name des Antragstellers
- Grünenthal GmbH
- Name des Einsprechenden
- G. L. Pharma GmbH
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen