T 2681/19 vom 23.11.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T268119.20231123
- Datum der Entscheidung
- 23. November 2023
- Aktenzeichen
- T 2681/19
- Online am
- 2. Januar 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13783903.1
- IPC-Klasse
- B66B 13/26B66B 13/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG ZUM VERHINDERN EINER DURCH EINEN KRAFTSPEICHER VERURSACHTEN ÜBERGESCHWINDIGKEIT EINES TÜRBLATTES
- Name des Antragstellers
- INVENTIO AG
- Name des Einsprechenden
- GEZE GmbH
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 111(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Zurückverweisung - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.