T 0571/21 (Erkennen eines unerwünschten Entkuppelns zweier Fahrzeuge eines Zuges / Alstom) vom 24.05.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T057121.20230524
- Datum der Entscheidung
- 24. Mai 2023
- Aktenzeichen
- T 0571/21
- Online am
- 20. Juni 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11175827.2
- IPC-Klasse
- B61L 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Betriebszustands einer Kupplungsvorrichtung
- Name des Antragstellers
- ALSTOM Transport Technologies
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(3)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(4)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(5)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(6)European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Ermessen Vorbringen nicht zuzulassen - Voraussetzungen des Art. 12 (3) VOBK 2020 erfüllt (nein)
Änderung des Vorbringens - in zulässiger Weise vorgebracht und aufrechterhalten (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Verbesserung nicht für gesamte beanspruchte Breite glaubhaft
Erfinderische Tätigkeit - Neuformulierung der technischen Aufgabe
Zurückverweisung - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.