T 0685/21 (Schlauchleitung/Veritas) vom 05.12.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T068521.20231205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2023
- Aktenzeichen
- T 0685/21
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16206642.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- SCHLAUCHLEITUNG FÜR EIN FLUID UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER SOLCHEN SCHLAUCHLEITUNG
- Name des Antragstellers
- VERITAS AG
- Name des Einsprechenden
- ContiTech Schlauch GmbH
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Alternative
Änderung nach Ladung - berücksichtigt (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 1800/21
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der
Maßgabe zurückverwiesen, das Patent im Umfang der Ansprüche
1 - 8 des Hilfsantrages 21-2 und einer gegebenenfalls
anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.