T 0808/21 vom 11.10.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T080821.20231011
- Datum der Entscheidung
- 11. Oktober 2023
- Aktenzeichen
- T 0808/21
- Online am
- 14. November 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13701643.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERBUNDELEMENTE MIT VERBESSERTER DIMENSIONSSTABILITÄT
- Name des Antragstellers
- Covestro Deutschland AG
- Name des Einsprechenden
- BASF SE
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Verbesserung nicht glaubhaft - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.