T 0831/21 (Erzeugen und Speichern von (verschränkten) Spin-Zuständen/JACOBY) vom 25.04.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T083121.20250425
- Datum der Entscheidung
- 25. April 2025
- Aktenzeichen
- T 0831/21
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17729805.6
- IPC-Klasse
- G06N 99/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG ZUR SPEICHERUNG ODER MANIPULATION VON QUANTENINFORMATIONEN VERSCHRÄNKTER TEILCHEN
- Name des Antragstellers
- Jacoby, Prof. Dr. Heinz Joachim
Jacoby, Dorothea Hedwig Agnes - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 103(1)(a)European Patent Convention R 111(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (ja)
Wesentlicher Verfahrensmangel - angefochtene Entscheidung ausreichend begründet (nein)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - entspricht der Billigkeit wegen eines wesentlichen Verfahrensmangels
Zurückverweisung an die erste Instanz
Zurückverweisung - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0309/09
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.
3. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet.