T 1768/21 vom 13.03.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T176821.20240313
- Datum der Entscheidung
- 13. März 2024
- Aktenzeichen
- T 1768/21
- Online am
- 16. April 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10722933.8
- IPC-Klasse
- A61B 5/11G02C 7/02G02C 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- METHODE UND VORRICHTUNG ZUR ERMITTLUNG DER HABITUELLEN KOPFHALTUNG
- Name des Antragstellers
- Carl Zeiss Vision International GmbH
- Name des Einsprechenden
- Rodenstock GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.