T 2000/21 vom 26.06.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T200021.20230626
- Datum der Entscheidung
- 26. Juni 2023
- Aktenzeichen
- T 2000/21
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16707098.6
- IPC-Klasse
- A24C 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ERSTEN UNTEREINHEIT EINES HNB-RAUCHARTIKELS MIT EINEM STABKÖRPER UND EINEM DARAN ANGEORDNETEN HOHLRAUM, EINE UNTEREINHEIT UND EINEN HNB-RAUCHARTIKEL
- Name des Antragstellers
- Körber Technologies GmbH
- Name des Einsprechenden
- G.D S.p.A.
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114(2)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Aufhebung der Ermessensentscheidung der Einspruchsabteilung - (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.