T 1787/22 vom 12.09.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T178722.20240912
- Datum der Entscheidung
- 12. September 2024
- Aktenzeichen
- T 1787/22
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14821630.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM TIEGELFREIEN SCHMELZEN EINES MATERIALS UND ZUM ZERSTÄUBEN DES GESCHMOLZENEN MATERIALS ZUM HERSTELLEN VON PULVER
- Name des Antragstellers
- NANOVAL GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- ALD Vacuum Technologies GmbH
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(1)
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit
Neuheit - (ja)
Änderung des Beschwerdevorbringens - Eignung der Änderung zur Lösung der aufgeworfenen Fragen (nein)
Änderung des Beschwerdevorbringens - berücksichtigt (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0037/00
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.