T 2499/22 (Warmband/SALZGITTER FLACHSTAHL) vom 08.01.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T249922.20250108
- Datum der Entscheidung
- 8. Januar 2025
- Aktenzeichen
- T 2499/22
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16741898.7
- IPC-Klasse
- C21D 8/02C22C 18/04C22C 38/02C22C 38/04C22C 18/00C21D 9/52C22C 38/06C22C 38/00C22C 38/12C21D 6/00C22C 38/14B32B 15/01C23C 2/02C23C 2/40C23C 2/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES WARMBANDES AUS EINEM BAINITISCHEN MEHRPHASENSTAHL MIT EINER ZN-MG-AL-BESCHICHTUNG UND EIN ENTSPRECHENDES WARMBAND
- Name des Antragstellers
- Salzgitter Flachstahl GmbH
- Name des Einsprechenden
- Bienert, Florian
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(6)
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (ja)
Spät eingereichte Beweismittel - wären bereits im erstinstanzlichen Verfahren vorzubringen gewesen (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - technische Wirkung aus der ursprünglich eingereichten Anmeldung ableitbar (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.