T 2585/22 vom 11.02.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T258522.20250211
- Datum der Entscheidung
- 11. Februar 2025
- Aktenzeichen
- T 2585/22
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14741859.4
- IPC-Klasse
- A61C 8/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ZAHNIMPLANTAT MIT KORONALER NUTSTRUKTUR
- Name des Antragstellers
- BEGO Implant Systems GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Nobel Biocare Services AG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja)
Ausreichende Offenbarung - Hilfsantrag (ja)
Änderungen - Hilfsantrag
Änderungen - zulässig (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0748/91
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in der Fassung der Ansprüche 1 bis 6 des Hilfsantrags 1 vom 13. Juli 2023 und einer daran angepassten Beschreibung aufrecht zu erhalten.