T 0058/23 (Herstellung von porösen Materialien/SUMTEQ) vom 21.05.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T005823.20250521
- Datum der Entscheidung
- 21. Mai 2025
- Aktenzeichen
- T 0058/23
- Online am
- 5. Juni 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14798906.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- HERSTELLUNG VON PORÖSEN MATERIALIEN DURCH EXPANSION VON POLYMERGELEN
- Name des Antragstellers
- SUMTEQ GmbH
- Name des Einsprechenden
- Verweyen, Andreas
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelhafte Offenbarung (nein)
Änderung des Vorbringens - Ausübung des Ermessens
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (nein)
Zurückverweisung - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.