European Patent Office

T 0408/23 vom 29.04.2025

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2025:T040823.20250429
Datum der Entscheidung
29. April 2025
Aktenzeichen
T 0408/23
Online am
19. Mai 2025
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
15738248.2
IPC-Klasse
A47J 37/07
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
GRILL UND HOLZKOHLEKAMMER
Name des Antragstellers
LotusGrill GmbH
Name des Einsprechenden
TARGA GmbH
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Einspruchsgründe - mangelnde Patentierbarkeit (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Could-would approach
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.