T 0501/23 vom 05.06.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T050123.20250605
- Datum der Entscheidung
- 5. Juni 2025
- Aktenzeichen
- T 0501/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10776565.3
- IPC-Klasse
- B21B 35/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- DRAHTWALZGERÜST MIT EINZELANTRIEB ALS BESTANDTEIL EINER Walzgerüst-Gruppe IN EINER HOCHGESCHWINDIGKEITS- DRAHTWALZSTRASSE
- Name des Antragstellers
- SMS group GmbH
- Name des Einsprechenden
- Primetals Technologies USA LLC
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(6)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang aufrechtzuerhalten auf Grundlage
- der Ansprüche 1 bis 14 gemäß dem als Hilfsantrag 1
bezeichneten Antrag, erneut eingereicht mit der Beschwerdebegründung vom 26. Juni 2023 sowie
- Beschreibung Absatz [0030], eingereicht in der
mündlichen Verhandlung am 5. Juni 2025 sowie im Übrigen wie erteilt und
- Zeichnungen mit Figuren wie erteilt