T 0954/18 vom 16.12.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T095418.20211216
- Datum der Entscheidung
- 16. Dezember 2021
- Aktenzeichen
- T 0954/18
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10776565.3
- IPC-Klasse
- B21B 35/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- DRAHTWALZGERÜST MIT EINZELANTRIEB ALS BESTANDTEIL EINER WALZGERÜSTGRUPPE IN EINER HOCHGESCHWINDIGKEITS- DRAHTWALZSTRASSE
- Name des Antragstellers
- SMS group GmbH
- Name des Einsprechenden
- Primetals Technologies USA LLC
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 54Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Neuheit - Hilfsantrag (ja)
Zurückverweisung - (ja)
Zurückverweisung - besondere Gründe für Zurückverweisung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0501/23
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.