T 0559/23 (Aluminiumlegierungsband für Fussgängeraufprallschutz/Speira) vom 04.02.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T055923.20250204
- Datum der Entscheidung
- 4. Februar 2025
- Aktenzeichen
- T 0559/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17751111.0
- IPC-Klasse
- C22C 21/02C22C 21/08C22F 1/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ALUMINIUMLEGIERUNG UND ALUMINIUMLEGIERUNGSBAND FÜR DEN FUSSGÄNGERAUFPRALLSCHUTZ
- Name des Antragstellers
- Speira GmbH
- Name des Einsprechenden
- C-TEC CONSTELLIUM TECHNOLOGY CENTER /
CONSTELLIUM NEUF-BRISACH - Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83European Patent Convention R 103(1)(a)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(4)
- Schlagwörter
- Änderung des Vorbringens - Änderung im Sinne des Art. 12 (4) VOBK 2020 (nein)
Ausreichende Offenbarung - (ja)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Alternative
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - Verletzung des rechtlichen Gehörs (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang aufrechtzuerhalten auf der Grundlage der Ansprüche 1-11 des Haupt- und nunmehr einzigen Antrags, eingereicht als Hilfsantrag 3 mit der Beschwerdeerwiderung, und einer daran anzupassenden Beschreibung.