T 0559/23 (Aluminiumlegierungsband für Fussgängeraufprallschutz/Speira) vom 04.02.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T055923.20250204
- Datum der Entscheidung
- 4. Februar 2025
- Aktenzeichen
- T 0559/23
- Online am
- 6. März 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17751111.0
- IPC-Klasse
- C22C 21/02C22C 21/08C22F 1/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- ALUMINIUMLEGIERUNG UND ALUMINIUMLEGIERUNGSBAND FÜR DEN FUSSGÄNGERAUFPRALLSCHUTZ
- Name des Antragstellers
- Speira GmbH
- Name des Einsprechenden
- C-TEC CONSTELLIUM TECHNOLOGY CENTER /
CONSTELLIUM NEUF-BRISACH - Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(4)European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 103(1)(a)
- Schlagwörter
- Änderung des Vorbringens - Änderung im Sinne des Art. 12 (4) VOBK 2020 (nein)
Ausreichende Offenbarung - (ja)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Alternative
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - Verletzung des rechtlichen Gehörs (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang aufrechtzuerhalten auf der Grundlage der Ansprüche 1-11 des Haupt- und nunmehr einzigen Antrags, eingereicht als Hilfsantrag 3 mit der Beschwerdeerwiderung, und einer daran anzupassenden Beschreibung.