T 0587/23 (Server-basierte Datenfreigabe/SAMEDI) vom 22.05.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T058723.20250522
- Datum der Entscheidung
- 22. Mai 2025
- Aktenzeichen
- T 0587/23
- Online am
- 3. Juni 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09005545.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sichere serverbasierte Speicherung und Freigabe von Daten
- Name des Antragstellers
- Samedi GmbH
- Name des Einsprechenden
- CompuGroup Medical SE & Co. KGaA
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - alle Anträge (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.