T 0609/23 (Standby-Abschaltung/EBM-PAPST) vom 12.06.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T060923.20250612
- Datum der Entscheidung
- 12. Juni 2025
- Aktenzeichen
- T 0609/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 18706994.3
- IPC-Klasse
- H02M 3/145H02M 3/335H02M 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- STANDBY-ABSCHALTUNG
- Name des Antragstellers
- EBM-PAPST Landshut GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 83Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (ja)
Ausreichende Offenbarung - Nacharbeitbarkeit (ja)
Ausreichende Offenbarung - unzumutbarer Aufwand (nein)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.