T 1131/23 vom 04.09.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T113123.20250904
- Datum der Entscheidung
- 4. September 2025
- Aktenzeichen
- T 1131/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14808921.2
- IPC-Klasse
- F16D 65/00F16D 65/097
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 1131/23 2025-12-11
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- BREMSBELAG MIT EINER DÄMPFUNGSEINRICHTUNG FÜR EINE SCHEIBENBREMSE, EINE SCHEIBENBREMSE MIT EINEM SOLCHEN BREMSBELAG UND VERFAHREN ZUM OPTIMIEREN EINER DÄMPFUNGSEINRICHTUNG EINES SOLCHEN BREMSBELAGS
- Name des Antragstellers
- KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Name des Einsprechenden
- VRI-Verband der Reibbelagindustrie e.V.
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention R 6(4) (2014)
- Schlagwörter
- Organisation ohne Gewinnerzielungsabsicht - ja
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde gilt als eingelegt.