T 1131/23 vom 11.12.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T113123.20251211
- Datum der Entscheidung
- 11. Dezember 2025
- Aktenzeichen
- T 1131/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14808921.2
- IPC-Klasse
- F16D 65/00F16D 65/097
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 1131/23 2025-09-04
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- BREMSBELAG MIT EINER DÄMPFUNGSEINRICHTUNG FÜR EINE SCHEIBENBREMSE, EINE SCHEIBENBREMSE MIT EINEM SOLCHEN BREMSBELAG UND VERFAHREN ZUM OPTIMIEREN EINER DÄMPFUNGSEINRICHTUNG EINES SOLCHEN BREMSBELAGS
- Name des Antragstellers
- KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Name des Einsprechenden
- VRI-Verband der Reibbelagindustrie e.V.
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(4)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Änderung des Vorbringens - Änderung zugelassen (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den Ansprüchen 1 bis 11 des am 12. Januar 2024 vorgelegten Hilfsantrags 8 und einer daran angepassten Beschreibung aufrechtzuerhalten.