T 1193/23 vom 15.04.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T119323.20250415
- Datum der Entscheidung
- 15. April 2025
- Aktenzeichen
- T 1193/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16179207.2
- IPC-Klasse
- D01H 4/44
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- Zusammenfassung von Article 069 EPC
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM SICHEREN STARTEN UND/ODER STOPPEN EINES ROTORS EINER ROTORSPINNMASCHINE UND ROTORSPINNMASCHINE
- Name des Antragstellers
- Rieter CZ s.r.o.
- Name des Einsprechenden
- Saurer Spinning Solutions GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Neuheit - Hilfsantrag 1-3 (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 4, 5 (nein) - Orientierungssatz
- Allein die allgemein zunehmende Verbreitung und Nutzung von Chatbots, die auf Sprachmodellen ("large language models") und/oder "künstlicher Intelligenz" beruhen, rechtfertigt noch nicht die Annahme, dass eine erhaltene Antwort - die auf dem Nutzer unbekannten Trainingsdaten beruhen und zudem empfindlich vom Kontext und der genauen Formulierung der Frage(n) abhängen kann - notwendigerweise das Verständnis der Fachperson auf dem jeweiligen technischen Gebiet (zum relevanten Zeitpunkt) richtig abbildet (siehe 1.1.1).
- Zitierte Akten
- T 0206/22
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.