T 1211/23 (Signalabstände/Baumer Electric) vom 11.12.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T121123.20251211
- Datum der Entscheidung
- 11. Dezember 2025
- Aktenzeichen
- T 1211/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11002497.3
- IPC-Klasse
- G01V 8/14G01S 17/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur optischen Erfassung zumindest teilweise transparenter Objekte
- Name des Antragstellers
- Baumer Electric AG
- Name des Einsprechenden
- SICK AG
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1)European Patent Convention Art 54(2)
- Schlagwörter
- Neuheit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.