T 1339/23 (Kontextzuordnung von Messwerten mittels Zuordnungstabelle/KAESER KOMPRESSOREN) vom 29.04.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T133923.20260429
- Datum der Entscheidung
- 29. April 2026
- Aktenzeichen
- T 1339/23
- Online am
- 27. Mai 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16151509.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- MESSWERTSTANDARDISIERUNG
- Name des Antragstellers
- Kaeser Kompressoren SE
- Name des Einsprechenden
- Atlas Copco Airpower N.V.
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 111(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Zuordnungstabelle (nein
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Massnahme)
Zurückverweisung an die erste Instanz
Zurückverweisung - besondere Gründe für die Zurückverweisung (ja)
Zulässigkeit - Hilfsanträge 1 bis 7 (ja) - Konvergent und in zulässiger Weise vorgebracht und aufrechterhalten - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Entscheidung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.
3. Der Antrag auf Rückerstattung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.