T 1401/23 (Verbundgebilde mit selektiver Beschichtung/JOANNEUM) vom 17.07.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T140123.20250717
- Datum der Entscheidung
- 17. Juli 2025
- Aktenzeichen
- T 1401/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 18171006.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERBUNDGEBILDE MIT SELEKTIVER BESCHICHTUNG UND HERSTELLUNGSVERFAHREN
- Name des Antragstellers
- Joanneum Research Forschungsgesellschaft mbH
- Name des Einsprechenden
- Leonhard Kurz Stiftung & Co. KG
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 83Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (ja)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.