T 1686/23 (Sicherheitsschaltung/PILZ) vom 13.12.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T168623.20241213
- Datum der Entscheidung
- 13. Dezember 2024
- Aktenzeichen
- T 1686/23
- Online am
- 27. Februar 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17188164.2
- IPC-Klasse
- G05B 9/02H01H 47/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sicherheitsschaltung zum fehlersicheren Abschalten einer gefahrbringenden technischen Anlage
- Name des Antragstellers
- Pilz GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1115/21
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 9 gemäß dem am 25. Juni 2021 eingereichten Hauptantrag;
- Beschreibung, Seiten 1 bis 31, wie am 25. Juni 2021 eingereicht;
- Zeichnungen wie ursprünglich eingereicht.