T 1911/23 vom 03.06.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T191123.20250603
- Datum der Entscheidung
- 3. Juni 2025
- Aktenzeichen
- T 1911/23
- Online am
- 17. Juli 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17201952.3
- IPC-Klasse
- B62D 25/00B62D 29/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG ZUR VERSTÄRKUNG UND ABDICHTUNG EINES STRUKTURELEMENTES
- Name des Antragstellers
- SIKA TECHNOLOGY AG
- Name des Einsprechenden
- L & L Products Europe SAS
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.