T 1969/23 vom 09.12.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T196923.20251209
- Datum der Entscheidung
- 9. Dezember 2025
- Aktenzeichen
- T 1969/23
- Online am
- 23. Dezember 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17761061.5
- IPC-Klasse
- F16H 57/04F16H 57/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- LAGERUNG FÜR EIN PLANETENRAD EINES PLANETENGETRIEBES
- Name des Antragstellers
- Flender GmbH
- Name des Einsprechenden
- SEW-EURODRIVE GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Änderungen - Hauptantrag
Änderungen - zulässig (nein)
Änderungen - Hilfsantrag
Änderungen - zulässig (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche:
Nr.: 1 bis 10 gemäß Hilfsantrag 4 eingereicht am 11. Juli 2024
Beschreibung und Figuren der Patentschrift