T 1991/23 (Wabe/EURO-COMPOSITES) vom 10.03.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T199123.20250310
- Datum der Entscheidung
- 10. März 2025
- Aktenzeichen
- T 1991/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 15766467.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- WABE, INSBESONDERE VERFORMBARE WABE, FÜR LEICHTBAUTEILE SOWIE WABENBLOCK ZUR HERSTELLUNG DER WABE UND ENTSPRECHENDES HERSTELLUNGSVERFAHREN
- Name des Antragstellers
- Euro-Composites S.A.
- Name des Einsprechenden
- PLASCORE, INC.
(a Michigan corporation) - Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 113(1)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 103(1)(a)
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - Verletzung des rechtlichen Gehörs
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - wesentlicher Verfahrensmangel
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - Übergehen eines Gegenbeweisangebots (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 1692/23
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.
3. Die Beschwerdegebühr wird zurückgezahlt.