T 0069/24 (Verfahren zur Aufreinigung von Viren/SARTORIUS STEDIM BIOTECH) vom 13.01.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T006924.20260113
- Datum der Entscheidung
- 13. Januar 2026
- Aktenzeichen
- T 0069/24
- Online am
- 3. März 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17754071.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
- Sartorius Stedim Biotech GmbH
- Name des Einsprechenden
- Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der
Wissenschaften e.V. - Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Hauptantrag und Hilfsanträge 1 bis 5 - Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Spät eingereichte Hilfsanträge im Verfahren berücksichtigt
Spät eingereichte Hilfsanträge - (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.