T 0229/24 (Akku mit unterschiedlichen Spannungen / BOSCH) vom 20.10.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T022924.20251020
- Datum der Entscheidung
- 20. Oktober 2025
- Aktenzeichen
- T 0229/24
- Online am
- 29. Oktober 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17715090.1
- IPC-Klasse
- H01M 50/213B25F 5/00H02J 7/00H01M 10/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Handwerkzeugmaschine
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- Stanley Black & Decker, Inc.
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und 1. Hilfsantrag
Erfinderische Tätigkeit - allgemeines Fachwissen - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.