T 0482/24 vom 13.03.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T048224.20260313
- Datum der Entscheidung
- 13. März 2026
- Aktenzeichen
- T 0482/24
- Online am
- 16. Juni 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 19783058.1
- IPC-Klasse
- C08G 69/40
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- FORMMASSE ENTHALTEND POLYETHERBLOCKAMID (PEBA)
- Name des Antragstellers
- Evonik Operations GmbH
- Name des Einsprechenden
- ARKEMA FRANCE
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Erklärung eingereicht nach Zustellung einer Mitteilung nach Artikel 15 Absatz 1 - nicht berücksichtigt - keine außergewöhnliche Umstände
Neuheit (bejaht)
Neuheit - keine unmittelbar und eindeutig ableitbare Offenbarung
Erfinderische Tätigkeit: ausgehend von D2 (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit - unerwarteter Effekt ; augehend von D3 (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise; augehend von D1 ausstehend -
Zurückverweisung (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0003/89G 0011/91G 0002/98G 0001/03G 0002/10G 0001/15G 0001/16T 0666/89T 0245/91T 0702/99T 2759/17T 1688/20T 1132/22
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.