T 0834/24 vom 22.10.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T083424.20251022
- Datum der Entscheidung
- 22. Oktober 2025
- Aktenzeichen
- T 0834/24
- Online am
- 7. November 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13196270.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Ventil mit einer Befestigungseinrichtung
- Name des Antragstellers
- Haldex Aktiebolag
- Name des Einsprechenden
- Knorr-Bremse
Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH - Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Neuheit - Hauptantrag (nein)
Neuheit - Hilfsantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Kombination bekannter Merkmale - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
- Absätze [0001] und [0007] wie eingereicht während der mündlichen Verhandlung per E-Mail.
- Absätze [0002] bis [0006] und [0008] bis [0048] der Patentschrift.
Ansprüche 1 bis 16 des Hilfsantrags I eingereicht mit der Beschwerdebegründung.
Zeichnungen: Figuren 1 bis 5 der Patentschrift.