T 1465/24 vom 25.11.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T146524.20251125
- Datum der Entscheidung
- 25. November 2025
- Aktenzeichen
- T 1465/24
- Online am
- 23. Dezember 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16810242.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- LIEGE- UND SITZELEMENT
- Name des Antragstellers
- WOESTE, Hans-Peter
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 57European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Unzulässige Änderungen - (nein)
Neuheit und erfinderische Tätigkeit
Neuheit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen:
Ansprüche 1 bis 11 des Hauptantrags eingereicht per E-Mail während der mündlichen Verhandlung vom 25. November 2025.