T 0002/25 vom 25.02.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T000225.20260225
- Datum der Entscheidung
- 25. Februar 2026
- Aktenzeichen
- T 0002/25
- Online am
- 2. März 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12701314.2
- IPC-Klasse
- A61M 1/36A61B 90/98A61B 90/90A61B 90/96
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- Fresenius Medical Care Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- B. Braun Melsungen AG
GAMBRO LUNDIA AB - Kammer
- 3.5.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(2)
- Schlagwörter
- Grundlage der Entscheidung - Rücknahme der Zustimmung zur vorgelegten oder gebilligten Fassung des Patents
Grundlage der Entscheidung - Widerruf des Patents - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.