T 0061/82 vom 11.05.1982
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1982:T006182.19820511
- Datum der Entscheidung
- 11. Mai 1982
- Aktenzeichen
- T 0061/82
- Online am
- 11. Mai 1982
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 79200568.8
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Befestigen des Kathodenhalters einer Schnellheizkathode
- Name des Antragstellers
- Int.Stand. Electric Corp.
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus den dargelegten Gründen hält die Kammer die Beschwerde für nicht begründet.
Es wird daher wie folgt entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.