European Patent Office

T 0106/82 vom 09.11.1982

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1982:T010682.19821109
Datum der Entscheidung
9. November 1982
Aktenzeichen
T 0106/82
Online am
9. November 1982
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
79100123.3
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Bestrahlungsgerät zum Aushärten von durch Strahlung härtbaren Massen
Name des Antragstellers
ESPE Fabrik pharm. Präp.
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit
inventive step
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Es wird daher wie folgt entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.