European Patent Office

T 0177/82 vom 15.03.1985

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1985:T017782.19850315
Datum der Entscheidung
15. März 1985
Aktenzeichen
T 0177/82
Online am
15. März 1985
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
79710010.4
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
T 0177/82 1983-08-11
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Mittel zur Senkung der Herzfrequenz
Name des Antragstellers
Boehringer
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zurückverweisung/Entscheidung Grosse Beschwerdekammer
Zweite medizinische Indikation
Remittal/decision Enlarged Board of Appeal
second medical indication
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Sache wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.