T 0056/83 vom 15.03.1985
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1985:T005683.19850315
- Datum der Entscheidung
- 15. März 1985
- Aktenzeichen
- T 0056/83
- Online am
- 15. März 1985
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80810247.9
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0056/83 1983-06-24
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Behebung oder Linderung von Herpesinfektionen und hierzu geeignete Zusammensetzung
- Name des Antragstellers
- CIBA-GEIGY
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111 1973European Patent Convention Art 112 1973
- Schlagwörter
- Zurückverweisung/Entscheidung Grosse Beschwerdekammer
Zweite medizinische Indikation
remittal/decision Enlarged Board of Appeal
second medical indication - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.