T 0199/83 vom 14.02.1985
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1985:T019983.19850214
- Datum der Entscheidung
- 14. Februar 1985
- Aktenzeichen
- T 0199/83
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80102208.8
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Halterung, insbesondere zur Verlegung und Befestigung von Rohren von Fussbodenheizungen auf Fussböden
- Name des Antragstellers
- Reinhard, Skuhra
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.