European Patent Office

T 0222/84 vom 11.11.1985

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1985:T022284.19851111
Datum der Entscheidung
11. November 1985
Aktenzeichen
T 0222/84
Online am
11. November 1985
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
81102390.2
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Tragbarer Isolierbehälter, insbesondere Kühltasche oder Kühlbox
Name des Antragstellers
Zorn, Manfred
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit
inventive step
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.