European Patent Office

T 0283/84 vom 26.08.1987

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1987:T028384.19870826
Datum der Entscheidung
26. August 1987
Aktenzeichen
T 0283/84
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
80107772.8
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Eingefärbte Acrylglasabdeckungen für UV-Quellen
Name des Antragstellers
Röhm GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Klarheit des Anspruchs (nein)
spruch/keine Klarheit
Erfinderische Tätigkeit (nein)
clarity of claim (no)
claim/no clarity
inventive step (no)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
T 0622/90T 0056/21

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.