T 0027/85 vom 17.03.1986
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1986:T002785.19860317
- Datum der Entscheidung
- 17. März 1986
- Aktenzeichen
- T 0027/85
- Online am
- 17. März 1986
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81110676.4
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Hartzucker-Massen o.dgl.
- Name des Antragstellers
- Otto Hänsel GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Lösungsweg - einfach erscheinend, ohne Vorbild
inventive step (yes)
approach - seemingly simple, without being featured - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens an die Vorinstanz zurückverwiesen.