T 0074/85 vom 20.01.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T007485.19870120
- Datum der Entscheidung
- 20. Januar 1987
- Aktenzeichen
- T 0074/85
- Online am
- 20. Januar 1987
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79105097.4
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Viskose
- Name des Antragstellers
- Hoechst
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Verbesserung durch an sich triviale Variation
inventive step
improvement by variation being trivial per se - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent im Umfang der in der mündlichen Verhandlung am 20.1.1987 überreichten Unterlagen (Beschreibung und sieben Patentansprüche) aufrechtzuerhalten.