T 0117/85 vom 27.10.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T011785.19871027
- Datum der Entscheidung
- 27. Oktober 1987
- Aktenzeichen
- T 0117/85
- Online am
- 27. Oktober 1987
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80200340.0
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Obermatratze mit Schaumstoffkern
- Name des Antragstellers
- Marpal
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.