T 0269/85 vom 17.08.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T026985.19870817
- Datum der Entscheidung
- 17. August 1987
- Aktenzeichen
- T 0269/85
- Online am
- 17. August 1987
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82105537.3
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen eines Rohrleitungsschusses mit wenigstens einem zwischen geraden Rohrabschnitten liegenden Krümmer
- Name des Antragstellers
- Emil Wolff
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, auf die Anmeldung ein europäisches Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Patentanspruch und Beschreibung, eingegangen am 6. Februar 1987, Figuren 1 und 2 der Zeichnung, eingegangen am selben Tag, sowie Figur 3 der ursprünglichen Zeichnung.