T 0283/85 vom 28.01.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T028385.19880128
- Datum der Entscheidung
- 28. Januar 1988
- Aktenzeichen
- T 0283/85
- Online am
- 29. März 1988
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80100455.7
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Beölung des Messers einer Brotschneidemaschine
- Name des Antragstellers
- Groneweg
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das europäische Patent mit den Patentansprüchen 1 bis 6 gemäß Zwischenentscheidung, der in der mündlichen Verhandlung überreichten Beschreibung und der Zeichnung gemäß Zwischenentscheidung aufrechtzuerhalten.