T 0307/85 vom 26.05.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T030785.19870526
- Datum der Entscheidung
- 26. Mai 1987
- Aktenzeichen
- T 0307/85
- Online am
- 26. Mai 1987
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80106745.5
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von farbstabilem o-Chloranilin
- Name des Antragstellers
- BAYER
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Einfache Massnahme im Gegensatz zu herrschendem Trend
inventive step (yes)
simple measure in contrast with the prevailing trend - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- T 0328/16
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.