T 0009/86 (Polyamid-6) vom 06.11.1986
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1986:T000986.19861106
- Datum der Entscheidung
- 6. November 1986
- Aktenzeichen
- T 0009/86
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79101260.2
- IPC-Klasse
- C08G 69/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
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- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von monomer- und dimerarmen Polyamiden
- Name des Antragstellers
- Bayer
- Name des Einsprechenden
- BASF
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
Die Einfachheit eines Lösungsvorschlags auf einem wirtschaftlich bedeutenden und stark bearbeiten Fachgebiet kann ein Anzeichen für das Vorliegen erfinderischer Tätigkeit sein.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Entwicklung des Standes der Technik
Einfachheit der Lösung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten: