T 0528/89 vom 17.09.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T052889.19900917
- Datum der Entscheidung
- 17. September 1990
- Aktenzeichen
- T 0528/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81100767.3
- IPC-Klasse
- H01F 5/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Spulenkörper für elektrische Spulen
- Name des Antragstellers
- Siemens Matsushita Components
- Name des Einsprechenden
- 1)Schwarzpunkt S.Schwarz
1)AEG AG - Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step - analysis - ex-post facto
erfinderische Tätigkeit ja
Vermeidung von rückschauender Betrachtungsweise - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0009/86
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Einsprüche werden zurückgewiesen.