T 0024/86 vom 03.04.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T002486.19870403
- Datum der Entscheidung
- 3. April 1987
- Aktenzeichen
- T 0024/86
- Online am
- 16. April 1987
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81101752.4
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Synthesekautschuklatices, deren Verwendung als Haftklebstoffrohstoff bei der Herstellung von Klebemassen sowie Haftklebemassen
- Name des Antragstellers
- BAYER
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Spezielle Lehre aus Sicht der Aufgabe
Inventive step
special teaching from the view of the problem - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.